Hoffnungsvolle Friedensinitiative

In Israel durchgeführte Umfragen zeigten schon bevor der genaue Wortlaut des Dokuments bekannt wurde ein beeindruckendes Mass an Zustimmung in der Bevölkerung.

Gleichzeitig kommt die Friedensinitiative "Stimme des Volkes" des Ex-Shin-Beth-Chefs Amy Ayalon und des Rektors der palästinensischen Universität Al-Quds, Sari Nusseibeh, gut voran. Wie die "Genfer Initiative" basiert sie auf einer Zweistaatenlösung. Sie soll demokratisch vom Willen der Bevölkerung getragen werden. Schon 150000 Menschen in Palästina und Israel haben die Initiative unterschrieben. Das bedeutet, dass auch diese Initiative eine substantielle Unterstützung in beiden Bevölkerungen geniesst.

Unter den neuesten positiven und hoffnungsvollen Aktivitäten führt die Zeitung "Haaretz" auch die Warnung von vier ehemaligen Shin-Beth-Chefs, Amy Ayalons und drei seiner Kollegen, vor einer "Katastrophe" auf, wenn Israel nicht sofort mit dem Frieden ernst macht und sich als ersten Schritt aus den besetzten Gebieten zurückzieht und Siedlungen aufgibt.

Zweifel an den Grundvoraussetzungen der aktuellen Politik äusserte auch Moshe Ya'alon, der Generalstabschef der israelischen Armee, in einem Gespräch mit Journalisten.

Hinter diesen Manifestationen eines neuen Denkens steht die drohende demographische Realität, die nicht mehr länger ignoriert werden kann: In ein paar Jahren wird die palästinensische Bevölkerung zwischen Jordan und Mittelmeer gleich gross sein wie die jüdische Bevölkerung. Wenn jetzt keine Bewegung in Richtung eines Abkommens zustande kommt, wird es eine wachsende Unterstützung bei den Palästinensern und in der internationalen Gemeinschaft für die Errichtung eines binationalen Staates geben. Dessen Charakter wird dann durch die palästinensische Mehrheit bestimmt werden, so "Haaretz".

Die Wirklichkeit ist klar, und die Hoffnungslosigkeit der Regierungspolitik ist ebenso klar. Die Friedensinitiativen und die verschiedenen Pläne sowie die Unterstützung, die sie erhalten, reflektieren die sich verbreiternden Risse im Vertrauen der Öffentlichkeit in die Positionen der Regierung. Um aber die positiven Entwicklungen in reale politische Impulse umsetzen zu können, muss sich die geeignete politische Konstellation erst noch zusammenfinden.

Quelle: Zeitung Haaretz vom 17.11.03/Zeit-Fragen