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Project Censored - Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß

Was uns die ‚Global Players' der Wirtschaft und Politik aus gutem Grund verschweigen.

Wissen ist Macht. Deshalb werden uns von den Massenmedien viele wichtige Zusammenhänge verschwiegen, denn Nichtwissen macht ohnmächtig. Aus diesem Grund stellt ein Team der ‚Sonoma State University' von Kalifornien jedes Jahr ein Buch zusammen, worin die 25 wichtigsten Themen aufgeführt sind, die bei den Medien keine oder zuwenig Beachtung fanden. Wie bereits vor einem Jahr (vgl. ZS 34, Seite 3), publizieren wir nun erneut eine kleine Auswahl jener wichtigen Ereignisse, die von den Massenmedien mehr oder weniger totgeschwiegen werden. Privatisierung des Sozialstaates Das 1995 von der Welthandelsorganisation WTO angenommene Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS - General Agreement on Trade in Services) soll die staatlich geschützten Sozialwerke und andere öffentliche Dienstleistungen liberalisieren, also dem Freien Markt öffnen. Bildungs- und Gesundheitswesen, Energie- und Wasserversorgung, Post und öffentlicher Verkehr, Bibliotheken und Museen will man damit weltweit in gewinnorientierte Privatunternehmen verwandeln. Das GATS würde es jedem Staat unter Sanktionsandrohung verbieten, einmal privatisierte Dienstleistungen wieder zu verstaatlichen; beispielsweise, weil die Regierung eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung gewährleisten möchte. Denn es zeigt sich bereits jetzt bei vielen privatisierten, unverzichtbaren Dienstleistungen, dass die angestrebte Gewinnmaximierung dem Anspruch des ganzen Volkes nicht mehr gerecht werden. Kalifornien ist hierfür ein abschreckendes Beispiel: Die dortige Privatisierung des Strommarktes führte vor wenigen Jahren in ein einziges Fiasko. Zehntausende von Haushaltungen hatten immer wieder über viele Tage Stromausfall, weil die Versorgung nicht mehr gewährleistet war. Und natürlich hatte man die Strompreise massiv angehoben. Hinzu kam, daß die verantwortlichen Stromkonzerne absichtlich und betrügerisch eine Energieknappheit herbeiführten, um die Preise möglichst hochtreiben zu können. Im Winter 2002/03 sind in Norwegen Rentner erfroren, weil sie die in die Höhe geschossenen Stromkosten nicht mehr bezahlen konnten. Das Reiche Nordland bezieht trotz riesiger Ölvorkommen 99,9% der Elektrizität aus Wasserkraft. Schon Anfang der 90er Jahre wurde Norwegen als Vorzeigeland der Strommarktliberalisierung gefeiert. Norwegen hatte seine ehemals staatlichen Stromanstalten privatisiert und seinen Markt nach außen geöffnet. Wie auch in Kalifornien wurde Strom billiger und billiger. Überall wurde Norwegen als Beispiel gefeiert. Die Energiekonzerne hielten allen anderen Regierungen Norwegen als leuchtendes Beispiel vor. Doch das Profitstreben zeigte schließlich auch in Norwegen sein wahres Gesicht: Ein regenarmer Sommer und ein hoher Stromverbrauch während der Sommerzeit hatte zu einem Fünftel weniger gefüllte Stauseen zur Folge. Nun führte ein etwas strenger Winteranfang zu einem höheren Stromverbrauch, und weil der Strompreis seit der Liberalisierung dem freien Markt unterliegt, stiegen die Preise kräftig: von durchschnittlich 20 Öre pro Kilowattstunde auf 87 Öre Anfang Januar 2003. Der Preis regelt sich jetzt auf der nordischen Strombörse Nord Pool und wird nicht mehr vom Staat festgelegt. Volkseigentum wie die Wasserversorgung oder das Erziehungssystem müßten künftig nach den GATS-Bestimmungen an den Meistbietenden im In- und Ausland verkauft werden. Großkonzerne, die beispielsweise eine Schule eröffnen wollen, hätten dann ebenso Anrecht auf staatliche Subventionen wie die öffentlichen Bildungsstätten. Gerade auf diesem Gebiet hat die Welthandelsorganisation WTO eine private Firma - ‚Global Division for Transnational Education' - damit beauftragt, alle Fälle zu dokumentieren, wo Staaten eine Politik verfolgen, die "ausländische Bildungs-Anbieter diskriminiert". Mit dieser ‚Studie' sollen die Nationalstaaten gezwungen werden, ihr öffentliches Schulsystem zugunsten eines privatisierten Bildungsangebots über Bord zu werfen. A propos Trinkwasser: In Großbritannien wurde 1989 faktisch die gesamte Wasserversorgung privatisiert. Danach stiegen die Wasserpreise innerhalb von zehn Jahren auf das Doppelte. Haushalten, welche die Gebühren nicht zahlen konnte, wurde der Wasserhahn kurzerhand abgedreht; das geschah jährlich immerhin bis zu 18'500 mal. Kurzfristiges Profitdenken brachte den Wassergesellschaften zwar Gewinnsteigerungen um bis zu 150 Prozent, doch das Leitungsnetz ließen sie verlottern. Heute versickert fast ein Drittel des britischen Trinkwassers durch undichte Leitungsrohre. Ein stetiger Preisanstieg für immer schlechteres Trinkwasser ist auch in Frankreich zu verzeichnen, seit dort rund 75 Prozent der Wasserversorgung von Privatkonzernen kontrolliert werden. Die drei Giganten im privaten Wasserversorgungsgeschäft, ‚Vivendi' und ‚Suez-Lyonnaise' aus Frankreich, sowie ‚RWE' aus Deutschland, versorgen bereits 275 Millionen Menschen mit ihrem Wasser. Die Schweiz, das Wasserschloß Europas, wurde von der EU erst vor wenigen Monaten aufgefordert, ihren Wassermarkt für private Anbieter zu öffnen. ‚Vivendi' ist deshalb bereits dem Schweizerischen Verein des Gas- und Wasserfachs SVGW) beigetreten. Zurück zu den geplanten GATS-Verträgen: Es ist müßig zu bemerken, daß mit einem solchen Abkommen die Souveränität der einzelnen Staaten auf breitem Gebiet zu bloßer Makulatur verkommen würde. Genau aus diesem Grund war die Welthandelsorganisation im Dezember 1998 mit weltweiten Protesten dazu gezwungen worden, die Verhandlungen über das sogenannte MAI (Multilaterales Abkommen über Investitionen) abzubrechen (vgl. ZS 25, Seite 13). Doch lassen wir uns nicht täuschen: MAI, dieser infame Versuch, Ausverkauf an ganzen Völkern zu betreiben, ist mit dem Kürzel GATS längst wieder auferstanden. Zwei weitere in die aktuelle Jahresliste von ‚Project Censored' aufgenommene Themen gehören in die gleiche Kategorie: ‚Lehman Brothers', eine der großen Investmentbanken der Wall Street, will die Leitung amerikanischer Schulen privatisieren, wie das bereits vor Jahrzehnten bei Spitälern durchgeführt wurde. Marode Schulfinanzen sollen der Vergangenheit angehören, wenn sich private Managementfirmen (sogenannte ‚Educational Management Organisations') an Stelle von Angestellten des Öffentlichen Dienstes um die wirtschaftlichen Belange der Schulen kümmern. Daß es den Investmentbrokern mit ihrer Forderung weniger um gesunde Schulen geht, sondern vielmehr um die Öffnung neuer profitabler Märkte, gibt Mary Tanner, die operative Leiterin von ‚Lehman Brothers' offen zu: "Das Aufkommen von Spital-Management-Firmen schuf seinerzeit enorme Möglichkeiten für Investoren. Wir glauben, daß dasselbe Muster auch im Erziehungswesen eintreten wird." Auch der Äther wird zunehmend privatisiert. Siebzig Jahre lang hatte die amerikanische Bundesbehörde für Kommunikation FCC Radio- und TV-Frequenzen an die Medienkonzerne gegen eine Gebühr vergeben. Die Frequenzen selbst, und damit die Regulationskontrolle über die Sender, verblieben in staatlichem Besitz. Jetzt will man die bereits vergebenen Frequenzen an die entsprechenden Sendeanstalten verkaufen. Noch nicht belegte Frequenzen sollen an den Meistbietenden verhökert werden. In der Folge wird ein privater Handel mit Sendefrequenzen möglich, wie man es vom Grundstücksmarkt her kennt. Damit verliert der Staat sämtliche Kontrollmöglichkeiten. Einflußreiche Medienkonzerne könnten sich beispielsweise ein Monopol im Äther zusammenkaufen. Auch könnte der fortschreitenden elektromagnetischen Strahlenverseuchung von Staates wegen kein Einhalt geboten werden, weil jede erdenkliche Sendefrequenz ja einem privaten Unternehmen gehörte, dessen Gewinnaussichten durch entsprechende staatliche Einschränkungen beeinträchtigt würden. NAFTA zerstört landwirtschaftliche Strukturen Das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischen Mexiko, Kanada und den USA stürzt die Bauern in allen drei Ländern in schwere Krisen. Die 1993 beim Inkrafttreten gemachten Versprechungen haben sich unter der NAFTA-Ära nicht bewahrheitet. Kein amerikanischer Bauer kann seine Produkte besser nach Mexiko oder Kanada verkaufen. Im Gegenteil: Multinationale Agro-Konzerne nützen den Freien Markt rücksichtslos aus und pflanzen riesige Monokulturen in Mexiko an, wo die Löhne niedriger sind und in den USA verbotene Herbizide und Pestizide eingesetzt werden können. Seit dem Inkrafttreten von NAFTA stammen 80 Prozent der in den amerikanischen Verkaufsregalen angebotenen Feldfrüchte aus Mexiko und Haiti. Sie verdrängen die teureren US-Produkte immer mehr vom Markt und bedeuten den Ruin vieler US-Bauern. Ähnlich geht es den kanadischen Bauern. Die daraus entstehenden sozialen Kosten sind eine zusätzliche Belastung für den Staat. Die traditionelle mexikanische Landwirtschaft liegt jedoch ebenso am Boden. Die Bauern können mit den Produktionsmethoden amerikanischer Konzerne ebensowenig mithalten wie ihre Leidensgenossen im Norden. Auch sie bleiben auf ihren Produkten sitzen. Dies hat zu einem wahren Exodus aus ländlichen Gegenden geführt und die Armutsproblematik in den mexikanischen Großstädten deutlich verschärft. Davon profitieren allein die multinationalen Konzerne, weil sie damit noch leichter an billige Sklavenarbeiter kommen. Merke: ‚Deregulierung/Liberalisierung' bedeutet immer die Vernichtung der Kleinen zugunsten der Großen. Außerdem stellt das nordamerikanische Freihandelsabkommen den Profit von Konzernen über das Allgemeinwohl. In Kapitel 11 der NAFTA-Verträge werden die zukünftigen Gewinne eines Unternehmens nämlich als unantastbarer Privatbesitz geschützt. Damit können Konzerne die NAFTA-Staaten auf Schadenersatz verklagen, wenn beispielsweise Gesetze erlassen werden, mit denen der hemmungslose Raubbau an Natur und Mensch eingedämmt werden soll. Bereits im Jahr 2000 musste die mexikanische Regierung deshalb 16,7 Millionen US-Dollar aus Steuergeldern an die ‚Metaclad Corporation' zahlen, weil sie verhindert hatte, daß der Konzern eine Giftmülldeponie bauen konnte. In einem als Carte blanche für multinationale Konzerne verstandenen Globalisierungwahn bleibt der Mensch auf der Strecke. Doch selbst das birgt Vorteile für gewisse Machtgruppen: Die verarmten Massen bilden nämlich einen politischen Zündstoff, der sich leicht entzünden und das betroffene Land schwieriger regieren läßt. Als politischer Zunder könnte sich auch die akute Wohnungsnot in den USA erweisen, die immer schlimmer wird. Davon betroffen sind bereits sechs Millionen amerikanische Familien. Längst sind es nicht nur Arbeiter, die sich keine Wohnungen und Häuser mehr leisten können, sondern vermehrt auch Familien aus der Mittelschicht. Obwohl im Durchschnitt für jede Wohnung bereits sechs Bewerber Schlange stehen, ist das für die Massenmedien kein Thema - dafür aber bei ‚Project Censored' um so mehr. Absichtliche Zerstörung der irakischen Wasserversorgung Schon im ersten Golfkrieg vor zwölf Jahren ging es den USA nicht um Gerechtigkeit oder Menschlichkeit. Freigegebene Geheimdokumente der amerikanischen ‚Defense Intelligence Agency' DIA (der militärische Nachrichtendienst) belegen US-Kriegsverbrechen an der irakischen Zivilbevölkerung. So bombardierten die Amerikaner beispielsweise absichtlich die Wasserversorgung des Irak und seine Wasseraufbereitungsanlagen. Wegen des bis 1997 vollständigen und danach leicht gelockerten Embargos war es dem Irak bis heute nicht möglich, die Zivilbevölkerung wieder mit sauberem Trinkwasser zu versorgen. Welche katastrophalen Folgen dies für das irakische Volk haben würde, hatten die USA von Anfang an vorausgesehen - und in Kauf genommen. Sechs freigegebene Dokumente aus dem Jahr 1991 zeigen, daß man im Pentagon den Zustand der irakischen Wasserversorgung genau kannte. Trotzdem verhinderten die USA hartnäckig den dringend notwendigen Wiederaufbau - lieber wollte man die prekären Lebensumstände im Irak benutzen, um das Volk gegen Saddam Hussein aufzuwiegeln. Iraks Wasseraufbereitungsanlagen sind in einem solch schlechten Zustand, daß täglich 500'000 Tonnen ungeklärte Abwässer in die Flüsse und Kanäle fließen. Die Zerstörung von zivilen Infrastrukturen, die für die Gesundheit und die Wohlfahrt eines Volkes unverzichtbar sind, ist ein krasser Verstoß gegen die Genfer Konventionen, also ein Kriegsverbrechen. Auch die von den Amerikanern bombardierte irakische Stromversorgung hat sich noch nicht davon erholt. Die UNICEF berichtete im Februar 2002, dass langanhaltende Stromausfälle in Bagdad große Schäden am Trinkwasser-Rohrleitungssystem verursachten. In den ersten sieben Jahren des Embargos kam es zu 18'000 Unterbrechungen; in den fünf Jahren vor dem Golfkrieg waren es deren 18. Bei jedem Stromunterbruch fällt der Wasserdruck in den maroden Rohren ab und verunreinigtes Wasser fließt aus dem Grundwasser der Umgebung ein. Der Amerikaner Dr. David Hilfiker reiste Ende 2002 in den Irak und berichtete von den katastrophalen Bedingungen, unter denen die irakischen Menschen zu leben haben: "Im letzten Jahrzehnt entwickelte sich der Irak zurück. 1990 war das Land im Begriff, in die Liga der entwickelten Länder aufzusteigen. Jedermann hatte Zugang zur Gesundheitsversorgung, die Ausbildung bis hin zur Universität war gratis; eine gut entwickelte Infrastruktur und komplexe öffentliche Gesundheitsmaßnahmen brachten den meisten Menschen einen relativ hohen Lebensstandard. Die Sterblichkeitsrate der unter fünfjährigen Kinder lag bei 5,6 Prozent. Bei einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum hätte die Sterblichkeitsrate bis 2002 auf 3 Prozent fallen sollen. Der Golfkrieg und die Wirtschaftssanktionen haben jedoch die irakische Infrastruktur verwüstet." Verschmutztes Trinkwasser und Wirtschaftssanktionen fordern gerade unter den irakischen Kindern einen hohen Tribut. Heute liegt ihre Sterblichkeitsrate bei 13 Prozent. Mit anderen Worten sterben durchschnittlich zehn Prozent der Kinder an den Folgen des Krieges und Embargos. Über zwölf Jahre hochgerechnet, bedeutet dies den verursachten Tod von einer knappen Million Kinder. Die meisten von ihnen sterben an Durchfallerkrankungen und akuten Atemweginfektionen, hervorgerufen durch verunreinigtes Wasser. "Wenn die USA den Irak wieder angreifen, werden sie ein Land attackieren, das sich schon am Rande einer Katastrophe befindet", schreibt David Hilfiker. "Wir werden ohne Zweifel zuerst das Elektrizitätsnetz bombardieren und damit sofort 70 Prozent der Wasseraufbereitungsanlagen ausschalten, weil sie keine Reservegeneratoren besitzen. Falls wir dem Muster des ersten Golfkriegs folgen, werden einige der größeren Anlagen direkt getroffen. Die Zivilbevölkerung wird keine Wahl haben, als noch mehr durch Abwasser verunreinigtes Wasser zu trinken als ohnehin schon. Dies wird nur ein kleiner Teil der Verwüstung sein, aber es wird notwendigerweise die schwächsten Iraker treffen: mehrere Hunderttausend Kinder, die schon jetzt in Gefahr sind." Wenn man solches liest, kann man sich dem Gedanken nicht verschließen, daß da im Grunde genommen ein Vernichtungskrieg gegen ein ganzes Volk geführt wird, und nicht bloß gegen ein Regime. Einleuchtende Gründe hierfür gäbe es genügend: Wenn sich anglo-amerikanische Konzerne die reichen Ölvorkommen des Iraks sichern möchten (deshalb nämlich wollen die USA und Großbritannien nur eigene Soldaten gegen den Irak ins Feld schicken), dann müssen sie den Irak militärisch besetzen. Und eine geschwächte, dezimierte irakische Zivilbevölkerung ist selbstverständlich leichter zu beherrschen. So besehen macht die von Präsident Bush am 27. Januar 2003 gegen den Irak geäußerte Drohung, die USA würden auch vor dem Einsatz von Atomwaffen nicht zurückschrecken, durchaus Sinn. Auch Israel, als einziges Land in Nahost nachgewiesenermaßen im Besitz von Massenvernichtungswaffen, ist an einem Regimewechsel im Irak interessiert. Saddam Hussein ist der wichtigste arabische Förderer des palästinensischen Freiheitskampfes und ein ebenso erbitterter Feind Israels. US-Energieplan verstärkt die Luftverschmutzung Erstaunlich, wie offenkundig Präsident Bush als Manager der familieneigenen Erdölfirma politisieren kann. Der im vergangenen Jahr als Antwort auf das verweigerte Kyoto-Protokoll vorgestellte Energieplan der US-Regierung läßt die Erdöllobby jubeln - aus deren Reihen ja auch Vizepräsident Dick Cheney stammt: Bush will deutlich weniger Geld für die Erforschung erneuerbarer Energiequellen wie Wind und Sonne ausgeben. Dafür sollen die fossilen Brennstoffe als Hauptenergiequelle aufgewertet werden. Da viele mit Kohle oder Erdöl betriebene Stromkraftwerke dreißig und mehr Jahre alt sind, verpesten sie die amerikanische Luft mit vier- bis zehnmal mehr Abgasen als neue Kraftwerke. Dank verschärften Grenzwerten mußten Ölkonzerne, denen die meisten dieser alten Umweltsünder gehören, bereits viele Millionen Dollar Schadenersatz an die öffentliche Hand bezahlen. Außerdem wurden sie gezwungen, ihre Kraftwerke für teures Geld auf den neusten Stand zu bringen. Doch unter Bushs Energieplan ist das nicht länger nötig. Auch überholte Kraftwerke dürfen nun ohne nennenswerte Auflagen weiter betrieben werden. Korallenriffe liegen weltweit im Sterben Ein Viertel aller Korallenriffe sind bereits durch Umweltverschmutzung, Überfischung und schnelle Klimaveränderungen zerstört worden. Man befürchtet, daß Millionen von Inselbewohnern in naher Zukunft umgesiedelt werden müssen. Der Handel mit Aquariumfischen (weltweiter Jahresumsatz von 200 Millionen US-Dollar) trägt das Seine zur Zerstörung bei, weil dabei oft Natriumzyanid eingesetzt wird. Das Gift zerstört ganze Ökosysteme, nur damit man die wenigen, am Rand der Katastrophe übrig gebliebenen Fische einfangen kann. Mancherorts, beispielsweise auf den Philippinen, werden im lokalen Fischfang außerdem Sprengkörper eingesetzt. Die Explosionen töten viele Fische und reduzieren ganze Riffe zu Schutthaufen. Gesundheitsgefährdung durch Fischfarmen Zuchtfische machen einen Drittel des weltweiten Fisch- und Meerfrüchte-Konsums aus. Vor allem Wels, Forelle, Crevetten und Lachs stammen aus Zuchtfarmen, die angesichts der drohenden Überfischung der Weltmeere als ökologisch sinnvolle Alternative zum Wildfang gelten. Leider stellen sie eine Gefahr für die Gewässer und unsere Gesundheit dar. Eine kanadische Studie hat gezeigt, daß mit einer einzigen Malzeit von Zuchtlachs die von der WHO zugelassenen Tageshöchstmengen von Dioxin und PCB's bereits um das Drei- bis Sechsfache überschritten werden. Außerdem setzt man in diesen Zuchtfarmen viel Antibiotika, Parasitizide, Pestizide, Hormone und Betäubungsmittel ein. Diese chemischen Stoffe reichern sich in den Fischen an und werden auf den Menschen übertragen, was beispielsweise das Risiko einer Antibiotika-Resistenz erhöhen kann. Zuchtlachse, oft auch Atlantik-Lachs genannt, sind genmanipuliert, um mehr Fleisch zu erzeugen. Da ihr Stoffwechsel doppelt so schnell verläuft wie bei Wildlachsen, belasten diese Fische das Wasser mit deutlich mehr Abfallstoffen. Eine Fischfarm mit 200'000 Zuchtlachsen produziert beispielsweise ebensoviel Nitrate, Phosphate und Fäkalstoffe wie 20'000 bis 25'000 Menschen.